Aktuelles

Corona-Krise

 

Werte Verbandsfreundinnen, werte Verbandsfreunde,

 

 

 

es sind schwere Zeiten, welche viel von jedem Einzelnen abverlangen. Ein Lichtblick ist, dass die Betätigung im Garten, unter Einhaltung einiger Auflagen, weiterhin möglich ist. Nachfolgend der Auszug aus der Allgemeinverfügung des Staatsministeriums für Soziales und Gesellschaftlichen Zusammenhalt vom 22. März 2020.

 

 

 

2.13.  Sport und Bewegung an der frischen Luft im Umfeld des Wohnbereichs sowie Besuch des eigenen Kleingartens im Sinne des Bundeskleingartengesetzes, allerdings  ausschließlich alleine oder in Begleitung des Lebenspartners bzw. mit Angehörigen des eigenen Hausstandes und ohne jede sonstige Gruppenbildung größer als fünf  Personen.

 

 

 

Wir appellieren an alle Kleingärtner Sachsens sich an die aktuell geltenden Vorschriften zu halten und damit positiv darauf einzuwirken, dass es zu keiner weiteren Verschärfung der Auflagen kommen muss.

 

 

 

Bereits mit der Auflage vom 19. März 2020 wurde das Betreiben von Spielplätzen untersagt. Wo dies bis heute noch nicht erfolgt ist, sollte dies schleunigst umgesetzt werden.

 

 

 

Wir empfehlen für die Verbände und Vereine in der Zeit, wo die Allgemeinverfügung des Staatsministeriums für Soziales und Gesellschaftlichen Zusammenhalt vom 22. März 2020 in Kraft gesetzt ist, keine Vorstandssitzungen durchzuführen. Nutzt zu eurer eigenen Sicherheit die modernen Medien. Im Anhang an diese Mail einige Empfehlungen dazu!

 

 

 

Unsere Mitgliedsverbände sind auch Arbeitgeber und haben somit auch Auflagen zum Schutz ihrer Arbeitnehmer zu erfüllen. Der Publikumsverkehr in den Geschäftsstellen ist nach unserer Kenntnis bereits in den meisten Verbänden eingestellt, wer dies noch nicht umgesetzt hat, sollte dies spätestens jetzt tun. Zu empfehlen ist, falls es doch dazu kommt, dass Gartenfreunde oder andere Personen die Geschäftsstelle aufsuchen, deren Daten zu erfassen. Selbst in Zeiten des verschärften Datenschutzes ist dies notwendig, siehe auch nachfolgenden Text von Dr. Jürgen Fechner.

 

 

 

Für die Mitarbeiter sollte eine Erklärung des Arbeitgebers ausgestellt werden. Diese sollte die Heimatadresse + Personalausweisnummer des Mitarbeiters und den konkreten Arbeitsort beinhalten. Auf Dienstreisen sollte verzichtet werden!

 

 

 

Im Büro ist auf den geforderten Mindestabstand zwischen den Mitarbeitern zu achten und wo dies nicht möglich ist, ist über Homeoffice oder versetzte Arbeitszeiten nachzudenken. Auf ausreichende Hygieneartikel ist zu achten, wobei einige Produkte aktuell vergriffen sind. 

 

 

 

Nachfolgender Text von Dr. Jürgen Fechner zur Information:

 

 

 

Manche Informationen sind Gold wert. Zum Beispiel solche, die das Risiko erkennen lassen, dass jemand infiziert ist.

 

Natürlich geht es hier auch sofort um Fragen des Datenschutzes, denn die Verarbeitung von Gesundheitsdaten ist grundsätzlich ja nur sehr restriktiv möglich.

 

 

 

Wie sollten wir nun in der aktuellen Phase der Pandemie etwa den Grundsatz der Verhältnismäßigkeit interpretieren?

 

 

 

 

 

1. Ist ein Mitarbeiter verpflichtet, dem Arbeitgeber mitzuteilen, wo er im Urlaub war?

Unter normalen Umständen geht es den Arbeitgeber i.d.R. nichts an, wo seine Mitarbeiter ihren Urlaub verbringen. Der Arbeitgeber will und muss seiner Fürsorgepflicht für alle seine Mitarbeiter in besonderem Maße nachkommen.

 

Um sicherzustellen, dass sich die Mitarbeiter nicht bei einem möglicherweise infizierten Heimkehrer anstecken, darf er derzeit deshalb nach ihrem Urlaubsort fragen und diese Information auch speichern. Voraussetzung ist, dass sich der Mitarbeiter in einem Gebiet aufgehalten hat, das als Risikogebiet eingestuft wurde.
(Tabelle der Mitarbeiter mit Telefonnummern + E-Mail-Adressen?)

 

 

 

Diese Pflicht gilt laut dem Bundesbeauftragten für den Datenschutz auch für Gäste und Besucher des Unternehmens

 

(Tabelle der Gäste + Besucher mit Telefonnummern + E-Mail-Adressen?)

 

 

 

2. Muss ein Mitarbeiter offenlegen, zu wem er Kontakt hatte?

Mit wem sich die Mitarbeiter privat treffen, ist natürlich Privatsache. Die Frage danach, ob ein Mitarbeiter Kontakt zu einer infizierten Person hatte, sollte dieser allerdings wahrheitsgemäß beantworten, denn im Rahmen seiner Fürsorgepflicht hat der Arbeitgeber das Recht, diesen Sachverhalt zu erfahren, damit er Sorge dafür tragen kann, dass sich andere Mitarbeiter nicht infizieren.
(Tabelle der Infektions-Kontakte der Mitarbeiter mit  Telefonnummern + E-Mail-Adressen?)

 


Auch diese Pflicht gilt laut dem Bundesbeauftragten für den Datenschutz ebenfalls für Gäste und Besucher des Unternehmens.

 

(Tabelle der Gäste + Besucher mit  Telefonnummern + E-Mail-Adressen?)

 

 

 

 

 

3. Muss sich ein Mitarbeiter im Home-Office zum Beispiel an einer firmeninternen WhatsApp-Gruppe beteiligen?

Gerade, wenn viele Mitarbeiter ins Home-Office geschickt werden, kann es sinnvoll sein, zum Beispiel auf WhatsApp, eine firmeninterne Gruppe zu gründen, über die man sich unkompliziert austauschen kann. Davon abgesehen, dass man ein paar Dinge beachten muss, damit WhatsApp datenschutzkonform betrieben werden kann, kann allerdings kein Mitarbeiter dazu gezwungen werden, an solch einer Gruppe teilzunehmen. Es geht hier nur über eine freiwillige Teilnahme.

 

 

 

 

 

4. Darf der Arbeitgeber anderen mitteilen, dass ein bestimmter Mitarbeiter infiziert ist?

Die Beantwortung dieser Frage ist gar nicht so einfach. Der Arbeitgeber muss zum einen die Kontaktpersonen des erkrankten Mitarbeiters finden und eventuell isolieren. Andererseits muss vermieden werden, dass es zu einer Stigmatisierung des Erkrankten kommt. Die Namensnennung ist deshalb nur dann gerechtfertigt, wenn ausschließlich auf diese Weise die Kollegen oder andere Personen geschützt werden können und sie deshalb in dieser Sondersituation unbedingt erforderlich ist.

 

 

 

5. Darf oder muss der Arbeitgeber die Gesundheitsbehörden über Infizierung, Corona-Kontakte oder Reisen in Risikogebiete informieren?

Das wird individuell im Bundesland oder vor Ort entschieden. Im Rahmen einer Pandemie wird eine Meldepflicht wahrscheinlich fast überall beschlossen werden. Liegt eine entsprechende Grundlage vor, beispielsweise eine Allgemeinverfügung, dann müssen diese Informationen den Gesundheitsbehörden gemeldet werden. Ob eigenständig oder erst auf Anfrage hängt von der rechtlichen Grundlage ab.

 


Und wie immer: Die Rechtlichen Grundlagen

Die Berechtigung zur Verarbeitung personenbezogener Mitarbeiterdaten ergibt sich für öffentlich-rechtliche Arbeitgeber grundsätzlich aus Art. 6 Abs. 1 Satz 1 lit. e DSGVO und für Arbeitgeber im nicht-öffentlichen Bereich aus § 26 Abs 1 BDSG bzw. Art. 6 Abs. 1 Satz 1 lit. f DSGVO jeweils i.V.m. den einschlägigen beamtenrechtlichen sowie tarif-, arbeits- und sozialrechtlichen Regelungen des nationalen Rechts.

Soweit Gesundheitsdaten verarbeitet werden, sind zudem auch § 26 Abs. 3 BDSG und Art. 9 Abs. 2 lit. b DSGVO einschlägig. Bei öffentlich-rechtlichen Arbeitgebern kann eventuell zusätzlich auf Art. 9 Abs. 2 lit. g DSGVO abgestellt werden, da die Fürsorgepflicht im Sinne der Gesundheitsvorsorge hier auch einem wichtigen öffentlichen Interesse dient.
 

 

Zum Nachschlagen: [ www.dsgvo-gesetz.de ].

 

[recherchiert + auszugsweise zitiert nach Newsletter: Datenschutz-Ticker 2020-03-18]

 

Mit den besten Grüßen aus LEJ

 

Dr. Jürgen Fechner 

 

Die Geschäftsstelle des LSK bleibt bis auf Widerruf für den Publikumsverkehr geschlossen, jedoch sind wir weiterhin per Telefon oder Mail erreichbar! 

 

Wir wünschen allen, gesund durch diese Zeit zu kommen! 


Mit freundlichen Grüßen

 

Tommy Brumm

 

Präsident

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Information vom LSK

Liebe Verbandsfreunde,

 

uns erreichten in den letzten Stunden besorgte Anrufe bezüglich einer zu erwartenden finanziellen Notlage von Vereinsheimen durch die aktuelle Pandemie.

Gerne möchten wir zeitnah eine Anfrage an die Staatsregierung stellen, in wieweit eine finanzielle Unterstützung durch den Freistaat möglich ist.

Dies ist jedoch nur möglich, wenn wir eine annähernde Summe ermitteln können!

 

Die Anfrage betrifft Vereinsheime, welche vom Verein selbst betrieben werden.

Als anzuerkennende Unkosten kommen die allgemeinen Betriebskosten, Grundgebühren von Strom und Wasser, Grundsteuer, Versicherungen, GEMA, GEZ und unter Vorbehalt Personalkosten in Frage.

 

Eine zeitnahe Zuarbeit wäre uns wichtig!

Es wäre schön, wenn die nachfolgende Tabelle genutzt würde:

 

Die Tabelle finden Sie im Bereich Formulare


Initiative „Sachsen blüht“

Sie wollen etwas zum Schutz von Insekten und Schmetterlingen tun?

Sie haben eine Freifläche oder Wiese, die Sie dafür nutzen können?

 

Wir unterstützen Sie gerne dabei!

 

„Sachsen blüht“ ist eine Initiative des Sächsischen Landtages (gemäß Beschluss des Sächsischen Landtages zum Doppelhaushalt 2019/2020).

 

Die Sächsische Landesstiftung Natur und Umwelt (LaNU) stellt im Rahmen des Projekts „Puppenstuben gesucht – Blühende Wiesen für Sachsens Schmetterlinge“ kostenlos gebietseigenes zertifiziertes Saatgut für geeignete Flächen zur Verfügung. Das standortgerechte Saatgut dient zur Begrünung von neu anzulegenden oder aufzuwertenden blütenreichen Wiesenflächen.

 

Diese Flächen sollen langfristig insektenfreundlich bewirtschaftet werden (Teilflächenmahd, Verzicht auf Dünge- und Pflanzenschutzmittel u.a.). Denn nur dann können sie als Lebensraum für viele Insektenarten dienen und die Biotopvernetzung in Sachsen fördern.

 

Sie können sich mit ihrer Wiese bewerben, wenn Sie

 

  • eine Kommune oder eine sonstige juristische Person des öffentlichen Rechts außerhalb der unmittelbaren Staatsverwaltung, 
  • ein Verband oder Verein, 
  • ein Träger von Naturschutzstationen oder 
  • eine Privatperson, ein Unternehmen oder eine sonstige juristische Person des Privatrechts
sind und Ihre Fläche
  • im Siedlungsbereich liegt, 
  • eine Flächengröße zwischen 1000 m² und 2000 m² hat, 
  • nicht landwirtschaftlich genutzt wird, 
  • nicht unter Schutz steht (z.B. Naturschutzgebiet, NATURA 2000), 
  • öffentlich einsehbar ist, 
  • mindestens fünf Jahre lang insektenfreundlich bewirtschaftet wird.
Die genauen Anforderungen an die Flächen entnehmen Sie bitte den beigefügten Teilnahmebedingungen.
Die Flächenauswahl führen die Sächsische Landesstiftung Natur und Umwelt, das Senckenberg Museum für Tierkunde Dresden und der Deutsche Verband für Landschaftspflege – Landesverband Sachsen e.V. gemeinsam durch.
Die Auswahl der Flächen erfolgt anhand vorher festgelegter Anforderungen und im Rahmen der verfügbaren Haushaltsmittel entsprechend der Reihenfolge des Eingangs der vollständigen Bewerbungsunterlagen.
Wird Ihre Wiese ausgewählt, erhalten Sie von uns neben dem Saatgut auch Informationen zur Einsaat und zur insektengerechten Bewirtschaftung ihrer Wiese sowie eine Informationstafel zum Projekt, die auf der Fläche aufgestellt werden kann.
Die Informationstafel soll öffentlich für den Insektenschutz werben und weitere Akteure zum Nachahmen anregen.
Wenn Sie sich bewerben möchten, schicken Sie bitte, bevorzugt digital, den ausgefüllten, unterschriebenen Bewerbungsbogen, zwei Bilder der Fläche (Größe max. 5 MB) und ein Luftbild mit eingezeichnetem Areal an:  Sachsen-blueht@dvl-sachsen.de.
Wir freuen uns auf Ihre Bewerbung! 
Bei Fragen steht Ihnen die DVL- Mitarbeiterin
Frau Elisa Gurske Tel.  03501/58273-45 Fax.  03501/58273-43 E-Mail:  Sachsen-blueht@dvl-sachsen.de
zur Verfügung.

Teilnahmebedingungen „Sachsen blüht“

Folgende Akteure können teilnehmen:

  • Kommunen und sonstige juristische Personen des öffentlichen Rechts außerhalb der unmittelbaren Staatsverwaltung
  • Verbände und Vereine
  • Träger von Naturschutzstationen
  • Privatpersonen, Unternehmen und sonstige juristische Personen des Privatrechts
Die teilnehmenden Flächen müssen folgende Anforderungen erfüllen:
  • Flächeneigentümer oder Nutzungserlaubnis/-berechtigung
  • Lage im Siedlungsbereich (innerörtlich/Ortsrand)
  • Flächengröße zwischen 1000 m² und 2000 m², die neu eingesät oder aufgewertet werden soll
  • keine landwirtschaftliche Nutzung
  • auf der Fläche dürfen keine Agrarumwelt- und Klimamaßnahmen (AUKM) oder Ausgleich- und Ersatzmaßnahmen realisiert werden
  • die Fläche ist nicht Teil eines Naturschutzgebietes, kein Lebensraumtyp innerhalb eines Natura2000Gebietes und kein Flächennaturdenkmal
  • öffentlich einsehbar
  • mindestens für fünf Jahre insekten-/schmetterlingsgerechte Bewirtschaftung nach vorgegebenem Merkblatt (Mahdregime, Mehrjährigkeit, Verzicht auf Dünge- und Pflanzenschutzmittel u.a.)
  • Neubegrünung von offenen Flächen (z.B. nach Baumaßnahamen, möglichst ohne fremden Mutterbodenauftrag, nach Saatbettbereitung)
  • Aufwertung bestehender Flächen nach entsprechender Vorbereitung (offene Bereiche, Saatbettbereitung)
  • keine staunassen Flächen oder keine reinen Sandflächen
  • Einverständnis, dass die Flächen stichprobenartig begutachtet werden können
Ablauf der Initiative:
Die Auswahl der Flächen erfolgt anhand der festgelegten Anforderungen und im Rahmen der verfügbaren Haushaltsmittel entsprechend der Reihenfolge des Eingangs der vollständigen Bewerbungsunterlagen. Ein Rechtsanspruch auf Auswahl besteht nicht. Weitere Kosten (z.B. für Einsaat und Pflege) können nicht übernommen werden.
Nach der Auswahl der Flächen ist folgender Ablauf vorgesehen:
  1. Sie erhalten ein Bestätigungsschreiben mit den Angaben zur Fläche, Flächengröße, Saatgutmenge und dem Mischungstyp sowie Informationen (Merkblatt) zur Einsaat und insektengerechten Bewirtschaftung der Fläche. 
  2. Sie registrieren Ihre Wiese unter http://www.schmetterlingswiesen.de/PagesSw/user/CreateUserWizard.aspx.
  3. Sie schicken Ihre vorläufige Wiesen-Nummer an Sachsen-blueht@dvl-sachsen.de.
  4. Erst nach der Registrierung werden das Saatgut und die Informationstafel für Ihre Fläche direkt an Sie geschickt.

Bitte bringen Sie nach der Aussaat die Informationstafel „Diese Wiese wird als Lebensraum für Schmetterlinge bewirtschaftet“ gut sichtbar für die Öffentlichkeit an. Die Tafeln haben die Funktion neue Mitwirkende zu gewinnen und für Verständnis zu werben.

 

In dem Zeitraum von fünf Jahren kann jederzeit eine Erfolgskontrolle stattfinden. Gerne stehen wir Ihnen, insbesondere die regionalen Partner, unterstützend zur Seite. Sie finden die Kontaktdaten des regionalen Projektpartners ihrer Region unter:

 

http://www.schmetterlingswiesen.de/PagesSw/Content.aspx?id=1779

 

Die Sächsische Landesstiftung Natur und Umwelt, das Senckenberg Museum für Tierkunde Dresden und der Deutsche Verband für Landschaftspflege – Landesverband Sachsen e.V. wünschen Ihnen viel Erfolg!

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Teilnahmebogen_SN_blueht_Formular.pdf
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